Apple fordert Importverbot für Nokia-Produkte

18. Jan 2010 14:00 Uhr - sw

Apple hat bei der US-Handelsaufsicht ITC eine Beschwerde gegen Nokia eingereicht. Nokia soll mehrere Apple-Patente verletzt haben, lautet der in der Beschwerde geäußerte Vorwurf. Aus diesem Grund fordert Apple, dass die ITC den Import von Nokia-Produkten in die USA verbietet. Mit der Beschwerde hat der im Oktober 2009 ausgebrochene Patentstreit zwischen beiden Unternehmen an Schärfe gewonnen.

Nokia hatte Mitte Oktober eine Klage gegen Apple wegen angeblicher Patentverletzung eingereicht. Der Vorwurf: Apple soll zehn Nokia-Patente verletzt haben. Mitte Dezember folgte Apples Gegenschlag. Der iPhone-Hersteller reichte eine Klage gegen Nokia ein. Nokia soll 13 Patent von Apple verletzt haben, heißt es in der Klageschrift.

Zum Jahreswechsel läutete Nokia eine neue Angriffsrunde ein. Die Finnen verklagten Apple ein zweites Mal wegen angeblicher Patentverletzungen und reichten zudem eine Beschwerde bei der ITC ein. Im Rahmen dieser Beschwerde fordert Nokia ein US-Importverbot für diejenigen Apple-Produkte, die angeblich Nokia-Patente verletzen.

Die ITC wird beide Beschwerden nun prüfen und entscheiden, ob offizielle Untersuchungen eingeleitet werden.

Kommentare

Sind diese Angriffe die letzten Zuckungen des Riesen.
Unbestritten ist, sie haben den Zug verpasst bei der neuen Handygeneration.

Mir kommt immer vor, dass Klagen wegen angeblicher Patentverletungen immer ein Ablenkungsmanöver sind.

maci

... und sie leben doch!

... und sie leben doch!