HTC wirft Apple erneut Patentverletzung vor

16. Aug. 2011 20:00 Uhr - sw

Der Patentstreit zwischen Apple und dem Smartphonehersteller HTC geht in die nächste Runde. HTC hat in den USA eine Klage gegen Apple eingereicht. Der Vorwurf: Apple-Produkte (Mac, iPhone, iPad...) sollen drei HTC-Patente verletzen. HTC fordert einen Verkaufsstopp für diese Produkte und Schadensersatz von Apple.

Die Auseinandersetzung zwischen Apple und HTC begann im März 2010. Damals reichte Apple in den USA eine Klage gegen HTC und zudem eine Beschwerde bei der US-Handelsaufsicht International Trade Commission (ITC) gegen HTC ein. HTC soll 20 Apple-Patente verletzt haben, behauptet der iPhone-Hersteller. HTC konterte im Mai 2010 mit einer Beschwerde bei der ITC. Darin wird Apple vorgeworfen, fünf HTC-Patente verletzt zu haben. In einer weiteren Beschwerde, die Apple im Juli 2011 bei der ITC einreichte, werden HTC Patentverletzungen in fünf weiteren Fällen vorgeworfen.

Apple konnte in dem Patentstreit kürzlich einen ersten Erfolg verbuchen. Ein ITC-Richter urteilte im vergangenen Monat, dass HTC zwei Apple-Patente verletzt. Dieses Urteil wird nun von einer sechsköpfigen ITC-Kommission untersucht.

Apple führt auch mit Kodak, Motorola und Samsung rechtliche Auseinandersetzungen wegen angeblicher Patentverletzungen. Der Patentstreit mit Nokia wurde außergerichtlich beigelegt (MacGadget berichtete).