Weitere Patentklage gegen Apple

16. Febr. 2009 15:00 Uhr - sw

Neuer juristischer Ärger für Apple: Der Computerkonzern ist in den USA wegen angeblicher Patentverletzung verklagt worden. Die Klägerseite, die in Schottland ansässigen Firmen Picsel Research und Picsel Technologies, behauptet, dass die Bildschirmdarstellung von iPhone und iPod touch gegen ein eigenes Patent verstößt. Konkret geht es um eine Technologie, die für eine schnelle Bildschirmdarstellung bei bestimmten Benutzereingaben, etwa beim Zoomen von Webseiten und Dokumenten, sorgt. Apple verwende sie unerlaubt bzw. unlizenziert in seinen Handhelds, lautet der Vorwurf.

Man habe in diese patentierte Technik mehrere Millionen Dollar investiert, führen die Kläger an. Picsel Research und Picsel Technologies wollen vor Gericht Schadensersatzansprüche in nicht benannter Höhe durchsetzen. Apple kommentierte die Klage nicht.

Rechtsstreitigkeiten stehen für Apple an der Tagesordnung. Im November 2008 erklärte das Unternehmen, an mehr als 20 juristischen Auseinandersetzungen beteiligt zu sein. Es sei in der heutigen Zeit nicht ungewöhnlich, dass bei der Entwicklung von Produkten unabsichtlich Patente anderer Firmen verletzt werden, räumte Apple ein. Apple führt diesen Umstand auf den schnellen technologischen Wandel und die große Zahl neu eingereichter Patente zurück, die sich nur schwer überblicken ließe.