Patente: Apple und Ericsson schließen Lizenzabkommen

21. Dez. 2015 16:15 Uhr - sw

Apple und Ericsson haben ihre Patentstreitigkeiten beigelegt. Beide Unternehmen einigten sich auf die gegenseitige Lizenzierung von Patenten zu Standard-Technologien wie GSM, UMTS und LTE sowie die Beendigung aller Gerichtsverfahren. Im Rahmen der Einigung, die eine Laufzeit von sieben Jahren hat, zahlt Apple einen Einmalbetrag sowie regelmäßige Lizenzgebühren an Ericsson.


Apple-Firmenzentrale

Die Apple-Konzernzentrale in Cupertino.
Bild: Joe Ravi (Lizenz: CC-BY-SA 3.0).



Über die Höhe der Zahlungen wurde nichts bekannt. Außerdem vereinbarten Apple und Ericsson eine Kooperation im Technologiebereich. Die beiden Unternehmen wollen unter anderem bei der Entwicklung von Technologien für den nächsten Mobilfunkstandard (5G) und bei der Optimierung von Funknetzen zusammenarbeiten.

Anfang des Jahres war eine Patentvereinbarung zwischen Apple und Ericsson ausgelaufen. Nach ergebnislosen Verhandlungen über die Konditionen einer Vertragsverlängerung zog Ericsson in den USA vor Gericht und warf dem Mac- und iPhone-Hersteller die Verletzung von 41 Patenten vor. Auch in anderen Ländern, darunter Deutschland und Großbritannien, wurde Apple von Ericsson verklagt. In den USA forderte Ericsson sogar ein Verkaufsverbot für iPhones. Diese Streitigkeiten sind mit der heute verkündeten Einigung nun vom Tisch. Wie viele Patente Ericsson im Rahmen des Abkommens von Apple lizenziert, wurde nicht bekannt.