Patentstreit mit Apple: Qualcomm klagt auf iPhone-Verkaufsstopp in Deutschland

19. Juli 2017 16:15 Uhr - Redaktion

Apple und Qualcomm zoffen sich seit geraumer Zeit um Patente und damit zusammenhängende Lizenzen für Technologien, die im iPhone zum Einsatz kommen. Wie so häufig bei Streitigkeiten dieser Art ist die komplexe Sachlage für Außenstehende kaum zu durchblicken, dennoch nutzen die beteiligten Firmen gerne die Medien, um Druck in der Öffentlichkeit aufzubauen. So auch diesmal: mitten im Sommerloch ließ Qualcomm verlauten, Apple in München und Mannheim verklagt zu haben.

Qualcomm wirft Apple Patentrechtsverletzungen vor und verlangt einen Einfuhr- und Verkaufsstopp für iPhones in Deutschland sowie Schadensersatz. Eine ähnliche Forderung hat Qualcomm bereits in den USA erhoben. Der Hintergrund: Apple bzw. die Apple-Auftragsfertiger haben im Frühjahr die Lizenzzahlungen für mehrere Qualcomm-Patente gestoppt. Die von Qualcomm aufgerufenen Gebühren seien zu hoch, lautet der Vorwurf. Qualcomm bestreitet dies. Beide Seiten reichten Klagen ein.

iPhone 7

iPhones: Der Verkauf geht trotz der Qualcomm-Klage weiter.
Bild: Apple.



Unmittelbare Auswirkungen auf dem iPhone-Verkauf in Deutschland haben die neuesten Schritte von Qualcomm nicht. Es sei schlichtweg "Säbelgerassel", schreibt die Wirtschaftswoche. "Bevor der Verkauf von iPhones tatsächlich in Deutschland gestoppt wird, geht mindestens ein Jahr ins Land. Das neue iPhone 8, das für den Herbst erwartet wird, kann so auch in Deutschland offeriert werden."

Wahrscheinlicher ist, dass sich beide Seiten vorher gütlich einigen. Unternehmen würden solche Angelegenheiten normalerweise außergerichtlich lösen, erklärte Qualcomm-Chef Steve Mollenkopf am Montag. Zuvor könnten noch weitere Eskalationsstufen erreicht werden. So haben sich die Zulieferer Compal, Foxconn, Pegatron und Wistron den rechtlichen Schritten Apples angeschlossen.

Wer sich in die komplizierte Thematik einlesen will, dem ist das Blog des Patentexperten Florian Müller zu empfehlen.