Neues vom Patentstreit zwischen Apple und Kodak. Ein Richter der US-Handelsaufsicht ITC kam zu dem Ergebnis, dass Kodak keine Patente von Apple verletzt. Apple hatte Kodak im April 2010 in den USA verklagt und eine Beschwerde bei der ITC eingelegt. Der Vorwurf: Kodak soll Apple-Patente, die unter anderem Technologien für Bildverarbeitung und Speicherverwaltung beschreiben, verletzt haben. Der Darstellung Apples schloss sich der zuständige ITC-Richter nicht an.

Damit ist das Verfahren allerdings noch nicht abgeschlossen, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Eine ITC-Kommission wird das Urteil nun prüfen und es entweder bestätigen oder verwerfen. Die endgültige Entscheidung wird für Mitte September erwartet.

Der Apple-Klage gegen Kodak gingen zwei Klagen von Kodak gegen Apple voraus. Kodak wirft Apple Patentverletzung in mehreren Fällen vor. In dieser Angelegenheit hat Kodak zudem eine Beschwerde bei der ITC eingereicht (mehr dazu hier). Allerdings erlitt auch Kodak bei der ITC einen Rückschlag. Im Januar 2011 wies ein ITC-Richter die Vorwürfe Kodaks an Apple zurück. Das endgültige Urteil in diesem ITC-Verfahren soll noch im Mai fallen.