Patentstreit mit Apple: Kodak erleidet Rückschlag

25. Jan. 2011 14:00 Uhr - sw

Im Januar 2010 hat Kodak bei der US-Handelsaufsicht ITC eine Beschwerde gegen Apple eingereicht. Apple soll mit dem iPhone ein Kodak-Patent zur Vorschau von Bildern verletzen, behauptet Kodak und fordert einen US-Importstopp für das iPhone. In dieser Angelegenheit hat Kodak nun eine Niederlage erlitten.

Ein ITC-Richter kam laut Bloomberg zu dem Ergebnis, dass Apple das Kodak-Patent nicht verletze. Das Kodak-Patent sei ungültig, da es nur eine Variation einer früheren Erfindung darstelle, so die Begründung.

Damit ist das Verfahren allerdings noch nicht abgeschlossen. Ein sechsköpfiges Gremium wird das Urteil nun prüfen und es entweder bestätigen oder verwerfen.

In gleicher Angelegenheit hat Kodak eine Klage gegen Apple bei einem Bundesbezirksgericht im Bundesstaat New York eingereicht.

Apple reagierte im April 2010 mit einer Gegenklage gegen Kodak und einer Beschwerde bei der ITC. Der Vorwurf: Kodak soll einige Apple-Patente, die unter anderem Technologien für Bildverarbeitung und Speicherverwaltung beschreiben, verletzt haben.