Neue Patentklage gegen Apple

21. Juli 2010 18:30 Uhr - sw

Apple und 35 weitere Unternehmen sind in den USA wegen angeblicher Patentverletzung verklagt worden. Kläger ist die Firma InNova Patent Licensing. Der Vorwurf: Die Beklagten sollen das US-Patent Nr. 6.018.761 von InNova Patent Licensing verletzt haben. Dieses Patent, das vor knapp 14 Jahren angemeldet und vor zehneinhalb Jahren eingetragen wurde, deckt eine Technologie zur Erkennung von Spam-Mails ab.

Die Beklagten würden diese Technologie in ihren Produkten einsetzen, ohne dafür eine Genehmigung zu besitzen, behauptet InNova Patent Licensing. Neben Apple wurden auch IT-Schwergewichte wie Google, Dell, HP, IBM und Yahoo verklagt. Die Klage wurde bei einem texanischen Bezirksgericht eingereicht. Die Beklagten haben sich zu den Vorwürfen von InNova Patent Licensing bislang nicht geäußert.

Apple ist in mehrere Patentverfahren involviert. Der Mac- und iPad-Hersteller streitet sich unter anderem mit HTC, mit Kodak, mit Nokia, mit St. Clair Intellectual Property Consultants und mit Tsera um vermeintliche Patentverletzungen.